Schnelles Internet muss kommen!

Die CDU hat sich erneut mit Nachdruck dafür ausgesprochen, den Ausbau des Glasfasernetzes in der Stadt voranzutreiben. "Für Unternehmen, Handwerker, Selbstständige, öffentliche Einrichtungen und Privathaushalte sind schnelle Datenleitungen heute und – noch viel mehr - in Zukunft zwingend notwendig", so die CDU-Räte. Durch das Back-Bone-Netz des Landkreises bestehe nun die Chance, für Spaichingen ein - von privaten Anbietern unabhängiges - Netz aufzubauen. "So wie wir Straßen bauen und sanieren, wollen wir auch ein Glasfasernetz aufbauen und damit die Infrastruktur in der Stadt entscheidend verbessern", so die CDU. Bürgermeister Schuhmacher hat nach der Diskussion, bei der auch Vertreter des Landkreises mit dabei waren, seinen Beschlussvorschlag zurückgezogen, der die weiteren Schritte gebremst hätte. Damit verbleibt es beim Beschluss des Gemeinderats, einen Ausbauplan für die Stadt zu erarbeiten und entsprechende Förderanträge zu stellen.

Ja zum Aufzug am Gewerbemuseum
Die CDU hat dem Bau eines gläsernen Aufzugs (Kosten rund 275.000 €) am Gewerbemuseum zugestimmt. "Damit schaffen wir eine deutliche Aufwertung des Gebäudes", so die CDU. Seit Jahren hätten viele Beteiligte für die Barrierefreiheit gekämpft. Gleichzeitig appellierte die CDU an die Verwaltung, endlich auch das neue Museumskonzept vorzustellen. Man habe nun insgesamt rund 800.000 € in bauliche Maßnahmen am Museum gesteckt, nun müsse es dringend auch um das "Innere", also die konzeptionelle Weiterentwicklung des Museums gehen.

Leben und leben lassen!
Die CDU hat es abgelehnt, über eine Satzung die Zahl oder Art von Imbissbetrieben oder Bars in der Stadt zu begrenzen. Das sei nicht Aufgabe der Verwaltung oder des Gemeinderats, das regele der Markt, so die CDU. Gleichzeitig haben die CDU-Räte der Erhöhung der Vergnügungssteuer auf 25 % zugestimmt. In 2015 flossen dadurch über 600.000 € in den städtischen Haushalt.

Aufwertung des KZ-Ehrenmals
Aus Überzeugung hat die CDU insgesamt rund 60.000 € in den nächsten drei Jahren für die Aufwertung des KZ-Ehrenmals bewilligt. Ehrenamtliche Projektgruppen wollen den Bereich hinter dem Friedhof zu einer Gedenkstätte ausbauen. CDU-Stadträtin Kerstin Scheffler dankte den ehrenamtlich Tätigen und wies auf die große Bedeutung einer gelebten Erinnerungskultur hin, die gemeinsam mit den Spaichinger Schulen gepflegt werden sollte.

Weitere Beschlüsse:
- Auslegungsbeschluss Bebauungsplan Kirchstraße: Der Gemeinderat hat den entsprechenden Beschluss für den Bereich hinter der Shell-Tankstelle gefasst. Bürger können nun im Rahmen der Auslegung ihre Einwendungen vorbringen. Der CDU war es bereits in der letzten Sitzung wichtig, die Massivität der Bebauung zu reduzieren. Darauf hat die CDU auch in der Sitzung nochmals hingewiesen. Gleichzeitig bekennt sich die CDU dazu, dass dringend weitere Wohnungen in der Stadt benötigt werden.
- Betriebsplan Stadtwald: Forstamtsleiter Dr. Dinkelaker und Revierförster Reger haben den Betriebsplan für das Jahr 2017 vorgestellt. Es wird dabei von einem Überschuss in Höhe von 25.000 € ausgegangen, in 2015 waren es insgesamt rund 85.000 €. Rund 5.600 Neupflanzungen sollen erfolgen.