CDU freut sich über gute Zahlen

Die CDU-Fraktion zeigt sich erfreut über das gute Ergebnis der Jahresrechnung für 2015. Trotz hoher Investitionstätigkeit kam die Stadt auch im letztem Jahr erneut ohne neue Schulden aus. "Gemeinsam mit der Verwaltung hat der Gemeinderat Jahr für Jahr gezeigt, dass es möglich ist, eine schwarze Null zu schreiben", so die CDU-Räte. Kritisch merkte die CDU an, dass die Kostendeckung im städtischen Betriebshof in den letzten Jahren stark abgenommen hat. In diesem Zusammenhang bat die CDU darum, die längst überfällige Analyse der Zusammenlegung von Bauhof und Stadtgärtnerei vorzulegen, um hieraus Schlüsse ziehen zu können, wie die Unterdeckung beseitigt werden kann.
Der Haushalt 2015 hatte ein Volumen von insgesamt 48,5 Mio. €, wovon über 11 Mio. € auf den Vermögenshaushalt, also den investiven Bereich entfielen. Rund 6 Mio. € hiervon wurden für Baumaßnahmen verwendet, vor allem für die Kläranlage. Die Rücklage der Stadt beträgt Ende 2015 etwa 7 Mio. €, der Schuldenstand 6,2 Mio. €, das sind rund 495 € pro Einwohner.

Anpassung der Wassergebühren notwendig
Die Kalkulation der Wasser- und Abwassergebühren ergab die Notwendigkeit einer leichten Erhöhung der Gebühren um insgesamt 16 Cent/cbm beim Wasser und 9 Cent beim Abwasser. Die CDU hat dieser Erhöhung zugestimmt, insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass jährlich über 100.000 cbm Wasser im Leitungsnetz "verschwinden" und deshalb auch in den nächsten Jahren umfangreiche Sanierungsmaßnahmen im Kanalnetz erforderlich sind. Als Anregung zum Abbau von Verwaltungsaufwand schlug die CDU vor, die jährlichen Vorauszahlungen von drei auf zwei zu reduzieren. Die Verwaltung sah hierfür jedoch keine Notwendigkeit.

CDU begrüßt Lärmaktionsplan
Die CDU-Räte haben sich dafür ausgesprochen, die Bürger frühzeitig in die Planungen für mehr Lärmschutz auf der Hauptstraße einzubinden. Dazu soll ein Lärmaktionsplan aufgestellt werden. Das Büro Rapp Trans AG aus Freiburg stellte erste Ideen vor. Dabei wurde deutlich, dass auf der Hauptstraße derzeit zwischen 15.000 und 21.000 Fahrzeuge täglich unterwegs sind. Die Lärmgrenzen seien dabei an vielen Stellen überschritten. Mögliche Maßnahmen könnten Geschwindigkeitsreduzierungen (z.B. Tempo 30 wie in Balgheim) oder bauliche Veränderungen sein. Die CDU sieht dabei auch die Chance, parallel zu den weiteren Schritten zur Umgehungsstraße die Anwohner der B 14 zu entlasten.

Friedhof wird erweitert
Mit den Stimmen der CDU wird der Friedhof im hinteren Bereich weitere Grabfelder erhalten. Nachdem die CDU sich in der Vergangenheit stets gegen ein Grabkammersystem und für die Nutzung des bisherigen Friedhofsbereichs stark gemacht hatte, ist diese Kompromisslösung nun sinnvoll, um im bestehenden Teil die Ruhezeiten abzuwarten und dort dann in einigen Jahren großflächigere Nutzungen zu ermöglichen.

Weitere Beschlüsse:
- Die weiteren Erschließungsarbeiten im Bereich Eschenwasen wurden vergeben: Die Fa. Storz aus Donaueschingen erhält den Auftrag zum Bau der Ringerschließungsstraße für rund 2 Mio. €.
- Für den Neubau des Umkleidegebäudes im Stadion Unterbach wurden folgende Aufträge vergeben: Rohbau an die Fa. Decker aus Nusplingen (94.000 €), Zimmereiarbeiten an die Fa. Holzbau Moser aus Salach für 152.000 €. Insgesamt sind derzeit Kosten von rund 760.000 € geplant.