Infrastruktur und MS Thema bei Bergsitzung

Im Rahmen der Bergsitzung ging Tobias Schumacher für die CDU insbesondere auf die Herausforderungen im neuen Jahr ein, die den Erhalt der städtischen Infrastruktur zum Ziel haben. "Wir haben unsere Hausaufgaben als Stadt in den letzten Jahren mit Bravour erledigt. Wir haben viele wichtige Zukunftsentscheidungen getroffen, von denen wir in den kommenden Jahren profitieren werden: Neugestaltung unserer Stadtmitte, Modernisierung der Bildungseinrichtungen, zuletzt das Gymnasium und die VHS, die Sanierung der Kläranlage. Unsere Infrastruktur auf einem guten Niveau zu erhalten, das muss in den kommenden Jahren mehr denn je unser Ziel sein", so Schumacher im Namen der CDU-Räte. Zentral sei für die CDU dabei vor allem, dass wir zeitnah die Sanierung unserer Sportanlagen im Stadion Unterbach vorantreiben. Die Ertüchtigung der Stadionhalle und insbesondere des Umkleidegebäudes im Stadion müssen nun absolute Priorität haben.

Auch die Zukunft der MS Spaichingen war Thema. "Unser Blick geht nach vorne. Wir sind aktuell auf einem guten Weg, die Voraussetzungen für die Erweiterung der Firma HEWI zu schaffen. Aber wenn Bürgermeister Schuhmacher beim Neujahrsempfang davon spricht, dass die Entscheidung über die MS im Mai 2014 – eine Woche vor der Gemeinderatswahl – „eine absolute Fehleinschätzung der politischen Verantwortungsträger in dieser Stadt“ war und dass es sowieso lediglich „ein Austragen politischer Machtverhältnisse zwischen dem Gemeinderat und dem Bürgermeister“ gewesen sei, dann ist das eine persönliche Meinung, die natürlich geäußert werden darf. Mit der Realität hat diese aber aus Sicht der CDU nicht wirklich etwas zu tun. "Wir haben also alles dafür getan, dass die MS in Spaichingen sehr gute Rahmenbedingungen bekommt", so die CDU. Die MS hat dies abgelehnt mit der Begründung „entweder alles“ - Erschließung, Wärmenetz und Ankauf der Altimmobilie – oder nichts. Die Bedingungen jetzt in Schura seien deutlich schlechter - höherer Grundstückspreise, kein Ankauf der Altimmobilie und - seltsamerweise - auch keine Abgabe der Abwärme.

Weitere Auszüge aus der Rede:

"Unsere Infrastruktur auf einem guten Niveau zu erhalten, das muss in den kommenden Jahren mehr denn je unser Ziel sein.
  • Dazu gehört, dass wir die Sanierung der Hauptstraße zwischen Marktplatz und Stadtpfarrkirche im Blick behalten.
  • Auch die kontinuierliche Instandsetzung unserer Straßen ist uns ein Anliegen. Es ist deshalb ein gutes Signal, dass wir ab diesem Jahr jährlich 250.000 € zusätzlich in den Haushalt einstellen werden.
  • Städtische Erholungsgebiete wie der Exotenpark mit dem Ententeich sind für unsere Bürger nicht lapidar oder gar lächerlich, sondern wichtig und sollten deshalb auch so behandelt werden.
  • Und wir halten die Trockenlegung des Gewerbemuseums für eine gute Sache. Darauf aufbauend werden wir uns für eine Neukonzeption des Museums zu einem Spaichinger „Haus der Geschichte“ einsetzen.
  • Zentral ist für uns aber vor allem, dass wir zeitnah die Sanierung unserer Sportanlagen im Stadion Unterbach vorantreiben. Die Sanierung der Tartanbahn ist ein erster Schritt. Aber die Ertüchtigung der Stadionhalle und insbesondere des Umkleidegebäudes im Stadion müssen nun absolute Priorität haben.
Wir hatten in der letzten Zeit ein großes Investitionspaket zu bewältigen. Dies war auch richtig und gut. Aber für unsere vielen Hundert Sportlerinnen und Sportler, vor allem für die zahlreichen Kinder und Jugendlichen in unseren Vereinen, ist es nun zwingend an der Zeit, dass wir die Bedingungen verbessern. Wir als CDU haben hierzu einen Ideenwettbewerb vorgeschlagen, den wir in Kürze auch nochmals beantragen werden. Die Vereine sind bereits dabei, ihre Forderungen und Vorschläge zu formulieren. Darauf aufbauend halten wir einen ergebnisoffenen Ideenwettbewerb für sinnvoll. Sanierung der Anlagen, Neubau, Zusammenführung der einzelnen Gebäudeteile oder weitere Ideen - wir sollten keine Lösung frühzeitig ausschließen.
Unsere Vereine sind für ein starkes soziales Umfeld in unserer Stadt unverzichtbar. Die CDU war immer starker Förderer der Vereine – und dies wird auch weiterhin so sein. Was unsere Vereine leisten, sei es bei der Betreuung und Ausbildung von Kindern und Jugendlichen, sei es bei der Heimatpflege oder in einem anderen Bereich, ist vorbildlich. Und deshalb sollen die Ehrenamtlichen auch beste Bedingungen bekommen. Schön wäre es, und diesen Wunsch haben wir seit langem, dass die Stadt noch mehr tut, um die ehrenamtlichen Leistungsträger in unserer Stadt auszuzeichnen – mit einem Ehrenamtspass oder einem Event, in dessen Rahmen alle Aktiven besonders gewürdigt werden".
Zur MS Spaichingen: "Fakt ist vielmehr Folgendes:
  • Wir haben im Gemeinderat einstimmig beschlossen, der MS erschlossene Flächen im Eschenwasen zur Verfügung zu stellen.
  • Wir haben uns darauf verständigt, dass wir uns an etwaigen Mehrkosten bei der Gründung beteiligen, die aufgrund der schlechten Bodenverhältnisse entstehen.
  • Und wir haben beschlossen, dass wir uns ein Wärmenetz unter bestimmten Konditionen vorstellen können.
Wir haben also alles dafür getan, dass die MS in Spaichingen sehr gute Rahmenbedingungen bekommt. Die MS hat dies abgelehnt mit der Begründung „entweder alles“ - Erschließung, Wärmenetz und Ankauf der Altimmobilie – oder nichts. Wenn wir uns dagegen nun die Bedingungen in Schura anschauen:
  • Der Kaufpreis beträgt im Gewerbegebiet Neuen laut Internetseite pro Quadratmeter 50 € und nicht nur 42 € wie bei uns.
  • Der Ankauf der Altimmobilie in der Karlstraße war für Trossingen logischerweise nie ein Thema.
  • Und von einem Wärmenetz, das bei uns so dringende Voraussetzung war, ist plötzlich überhaupt keine Rede mehr: Die Abwärme wird nämlich einfach verstromt.
Das heißt für uns aus heutiger Sicht: Im Ergebnis haben wir der MS damals sogar mehr geboten als Trossingen. Und trotzdem haben wir den Zuschlag nicht bekommen. Daraus darf jeder seine eigenen Schlüsse ziehen. Für uns ist das Ergebnis klarer denn je: So sehr wir den Wegzug der MS bedauern, so froh sind wir – im Interesse der Stadt - darüber, dass wir die Entscheidung in diesem Sinne gefällt haben".
Abschließend bedankte sich Schumacher namens der CDU-Fraktion für die große Hilfsbereitschaft bei der Betreuung der Flüchtlinge in der Stadt. Und die CDU dankte Stadtkämmerer Otmar Hagen, der mit dem Haushaltsplan 2015 seinen 37. und letzten Haushalt aufgestellt hatte: "Vielen Dank, lieber Herr Hagen, für den Haushaltsplan 2015 und für Ihre großartige Arbeit in den letzten Jahren und Jahrzehnten! Wir waren und sind bei Ihnen in den besten Händen".

Weitere Themen:
  • Der Gemeinderat beschloss ein Umlegungsverfahren für das Gebiet Eschenwasen. Auf Antrag der CDU soll hierfür kein Umlegungsausschuss aus Mitgliedern des Gemeinderates gebildet werden, sondern die Aufgabe an eine fachkundige Stelle übertragen werden.
  • In einer Resolution wurde die Dringlichkeit der Umgehungsstraße bekräftigt.

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Bergrede der CDU-Fraktion
2015-02-09_CDU-Erklärung-Bergsitzung.pdf
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