CDU tagt auf dem Berg

Aufwärmen beim ‚Stollen-Anschneiden‘ am Backhaus auf dem Berg.
Aufwärmen beim ‚Stollen-Anschneiden‘ am Backhaus auf dem Berg.

 

Zu ihrer traditionellen Klausurtagung hat sich die CDU am Wochenende auf dem Dreifaltigkeitsberg getroffen. CDU-Stadträte, Mitglieder des Vorstands sowie der Jungen Union diskutierten ausgiebig über aktuelle Sachthemen und bereiteten zudem die Gemeinderatswahl 2014 vor.

Am Samstag standen zunächst die finanziellen Rahmenbedingungen für die kommenden Jahre im Mittelpunkt der Beratungen. Stadtkämmerer Otmar Hagen stellte die Zahlen vor und verwies dabei auch auf das komplexe System an Umlagen, die an den Kreis oder das Land zu bezahlen sind, oder Zuschüsse, die der Stadt von anderen Ebenen zur Verfügung gestellt werden. Die CDU-Vertreter machten dabei deutlich, dass eine zu starke Erhöhung der Kreisumlage nicht akzeptabel sei, da dadurch höhere Kreditaufnahmen oder sogar Steuererhöhungen bei den Kommunen notwendig würden, und appellierte an die Kreistagsmitglieder, bei der Abstimmung in dieser Woche eine höhere Belastung der Kommunen zu verhindern. Otmar Hagen skizzierte die schwierige Haushaltslage aufgrund der großen Investitionen bei der Kläranlage und auf dem Marktplatz und am Rathaus. Dabei erläuterte er nochmals die geplante Beantragung eines neuen Sanierungsgebietes für den Bereich zwischen Kreuzplatz und Stadtpfarrkirche im Jahr 2017 oder 2018. Der Kämmerer wies auch auf die Zunahme der städtischen Verschuldung in den letzten Jahren hin und warnte vor einer weiteren Ausdehnung. Die Rücklage werde in 2014 nahezu komplett benötigt, außerdem 3 Mio. Euro zusätzlicher Schulden.

Stadtrat Hermann Früh bekräftigte die Haltung der CDU nach einer möglichst geringen Neuverschuldung im Jahr 2014. Gleichwohl verwies er darauf, dass einige Maßnahmen in jedem Fall gemacht werden müssten und deshalb bei den aktuell niedrigen Zinsen eine verträgliche und umsichtige Kreditaufnahme möglich sei. Er erläuterte auch den Wunsch der CDU nach einer nur maßvollen Erschließung des Baugebiets Heidengraben. „Unser Ziel ist, so wenig zusätzliche Fläche und Natur wie möglich zu verbrauchen“, so Früh. Zumal es nach Meinung der CDU auch in den kommenden Jahren die Chance geben werden, innerstädtisch nachzuverdichten oder sogar neue Gebiete zu erschließen. Sollte die komplette Aussiedlung der Maschinenfabrik irgendwann abgeschlossen sein, gäbe es hier zahlreiche neue und attraktive Bauplätze, ist sich die CDU sicher.

CDU steht zu Spaichinger Schulen

Am Sonntagmorgen waren dann Vertreter der Schillerschule und der Realschule bei der CDU zu Gast. Diese schilderten die aktuelle Situation an den Schulen. Die Realschule freute sich über 93 neue Fünftklässler in diesem Jahr, auch die Schillerschule ist mit 20 Schülern in Klasse 5 zufrieden, nachdem die Vorzeichen aufgrund der Einführung der Gemeinschaftsschulen in Aldingen und Wurmlingen zunächst weniger gut standen. Die CDU-Vertreter sprachen sich einhellig für den Erhalt und die Weiterentwicklung der bestehenden Schularten in der Stadt stark. „Wir wollen keine Gemeinschaftsschule, sondern wir sind überzeugt davon, dass wir mit einer starken Realschule und einer starken Schillerschule auch künftig attraktiv für Kinder aus Spaichingen und der Region sind", so CDU-Vorsitzender Ralf Ellenberger und CDU-Fraktionschef Tobias Schumacher. Bemängelt wurde seitens der CDU, dass eine Bildungsgerechtigkeit durch die grün-rote Landesregierung derzeit dahingehend nicht gewährleistet ist, dass das Land die Gemeinschaftsschule mit zusätzlichem Geld und Personal fördere, das andere Schulen nicht bekommen. Der Rektor der Realschule, Norbert Sum, machte dies an einem konkreten Beispiel deutlich: Eine neue Gemeinschaftsschule in Konstanz habe rund 100 Lehrkräfte, dazu drei Schulsozialarbeiter, eine Krankenschwester und einen Schulpsychologen. Die Realschule mit einer ähnlich hohen Schülerzahl dagegen habe 38 Lehrer und eine halbe Schulsozialarbeiterin. Das sei unfair und nicht nachvollziehbar, waren sich die CDU und JU-Vertreter einig.