Aufwertung der Innenstadt geht weiter

Planung: Der neue Kreuzplatz.
Planung: Der neue Kreuzplatz.

CDU begrüßt Kreuzplatz-und Hauptstraßen-Planung
Die Stadträte der CDU zeigten sich in der Sitzung des Gemeinderats (16.9.) erfreut über die gelungene Planung für den Bereich zwischen Kreuzplatz und Stadtpfarrkirche. „Wir schaffen mit dem Umbau in den kommenden beiden Jahren eine Flaniermeile mit einer hohen Aufenthaltsqualität“, so die CDU. Dazu beitragen werden auch insgesamt rund 100 Meter lange „Bächle“, für die sich die CDU geschlossen ausgesprochen hat. „Wir haben damit die Chance, etwas Besonderes zu schaffen und den Wunsch vieler Bürger, die Prim offenzulegen, zumindest teilweise umzusetzen“, ist sich die CDU-Fraktion sicher, dass durch die Neugestaltung eine erhebliche Aufwertung der Fußgängerzone gelingen wird. Auch die geplante Gestaltung des Kreuzplatzes mit viel Grün ist ganz im Sinne der CDU. Wichtig ist den CDU-Räten schließlich, dass alle Privaten dazu bewegt werden, bei der Umgestaltung mitzumachen. So wird diesen das Angebot unterbreitet werden, dass auch private Flächen das neue Straßenpflaster gegen eine Kostenbeteiligung von 50 € je Quadratmeter erhalten.

Hauptstraßen-Anlieger nicht stärker belasten!
Die CDU-Fraktion will verhindern, dass durch die geplanten Gestaltungsrichtlinien die Hauptstraßen-Anlieger weiter belastet werden. „Wir dürfen den Einzelhändlern – auch angesichts der bisherigen, aktuellen und künftigen Baumaßnahmen - das Leben nicht noch schwerer machen“, so die CDU-Stadträte. Mit den Gestaltungsfestsetzungen soll ein einheitliches Stadtbild verwirklicht werden. Dem wird sich die CDU nicht grundsätzlich verwehren, aber die Umsetzung müsse mit Augenmaß erfolgen. Dies bedeutet für die CDU zunächst, dass die Richtlinien erheblich „entschlackt" und auf ein Normalmaß reduziert werden müssten: „Es gibt keine Notwendigkeit, beispielsweise Aufstellzeiten von Mülleimern zu regeln“, so die Räte. Darüber hinaus wird angestrebt, für Hauptstraße und Marktplatz einheitliche Regelungen zu schaffen, um einen Flickenteppich zu vermeiden. Und schließlich sollen die Festsetzungen nicht vor 2016 in Kraft treten, wenn die Sanierung der Hauptstraße im Bereich zwischen Kreuzplatz und Stadtpfarrkirche abgeschlossen ist. „Wir als Stadt müssen unsere Aufgaben erfüllen und die Innenstadt weiter aufwerten. Danach erst können wir Ansprüche an die Einzelhändler stellen“, so die CDU-Fraktion. Insgesamt sprechen sich die CDU-Räte gegen eine überzogene Regelungswut aus. „Wir trauen den Bürgern und Gewerbetreibenden zu, neben ihrem Geschäft auch die Interessen der Stadt im Blick zu haben“. Bis Ende September wird die CDU-Fraktion konkrete Änderungsvorschläge machen. Noch im Jahr 2013 soll dann grundsätzlich über die Festsetzungen entschieden werden, wobei ein späteres Inkrafttreten wahrscheinlich ist.

Weiteres Gutachten zur Sanierung des Lehrschwimmbeckens
Der Gemeinderat hat mit Unterstützung der CDU 5.000 € für ein zweites Gutachten freigegeben, das die Sanierungskosten für das Lehrschwimmbecken der Schillerschule ermitteln soll. Der Leiter des Gesundheitsamtes, Dr. Siegfried Eichin, stellte in der Sitzung die Notwendigkeit einer Sanierung heraus. Die von der Verwaltung zunächst angedachte „kleine Lösung“ mit einer Sanierung lediglich der Wasseraufbereitung reiche nicht aus, so Dr. Eichin. Das bislang vorliegende Gutachten geht von Kosten von rund 1 Mio. € aus, um das Bad – mit aktuellem Stand der Technik - wieder betreiben zu können. Das zusätzliche Gutachten soll nun nach kostengünstigeren Varianten suchen.

Windkraft wird unwahrscheinlicher
Im Rahmen der Fortschreibung des Flächennutzungsplans hatte die Stadt Spaichingen zunächst Standorte für Windkraftanlagen auf der Gemarkung der Stadt ausgewiesen. So waren Anlagen im Bereich der Viehweide und auf dem Zundelberg angedacht. Im Rahmen der Offenlage des Plans konnten zahlreiche neue Erkenntnisse insbesondere hinsichtlich natur- und artenschutzrechtlicher Belange gewonnen werden. Planer Ludger Große Scharmann zeigte in der Sitzung auf, dass sämtliche Standorte „artenschutzrechtlich äußerst problematisch“ seien, da ein hoher Brutvogelbestand an Greifvögeln (vor allem der Rote Milan) vorliegt. Der Gemeinderat hat auf dieser Grundlage beschlossen, die Standorte nicht weiter zu verfolgen.

Bebauungsplan Talstraße beschlossen
Der Gemeinderat hat den Bebauungsplan Talstraße (Ecke Robert-Koch-Straße) beschlossen. Das Baubüro Gulden will dort Wohnraum schaffen. Hinsichtlich der Verkehrs- und Parkplatzsituation konnte mit den Beteiligten eine Verbesserung erreicht werden, um den neuralgischen Punkt mit Kindergarten, Bushaltestelle und Neubau zu entschärfen.

Vergaben
- Im Jahr 2014 wird die Straße „Vor Gruben“ ausgebaut. Das Büro Greiner aus Donaueschingen wurde zum Preis von 72.000 € mit der Planung hierfür beauftragt. Die Gesamtmaßnahme ist mit rund 525.000 € veranschlagt.
- Für die Rathauserweiterung sowie die Unterbringung der VHS hat der Gemeinderat die Rohbauarbeiten (Fa. IGLU Massivbau Aldingen, 185.000 €), die Elektroinstallationsarbeiten (Fa. Wurst Aldingen, 51.000 €) sowie die Lüftungsarbeiten (Fa. KHW Konzmann Villingen, 56.000 €) vergeben.
- Zur Verbesserung der Druckverhältnisse in höher gelegenen Wohngebieten, aber auch zur Verstärkung der Druckverhältnisse für die Löschwasserversorgung ist der Bau einer Druckerhöhungsanlage oberhalb des Kinderspielplatzes Heidengraben geplant. Die Kosten für die Tiefbauarbeiten belaufen sich auf 294.000 € (Fa. Berger Meßstetten), für die verfahrenstechnischen Arbeiten auf 45.000 € (Fa. Böderich + Strecker Tuttlingen). Rund 50 % der Kosten übernimmt das Land Baden-Württemberg.

Standorte für künftige Stadtkünstler
Nachdem um den Standort des diesjährigen Stadtkünstlers Frieder Preis eine längere Auseinandersetzung zwischen Bürgermeister Schuhmacher und dem Stadtkünstlerverein entstanden war, stellte der neue Betriebshofleiter Sven Beck in der Sitzung eine Auswahl möglicher Standorte für künftige Stadtkünstlerprojekte vor. Diese sollen nun an den Verein zur Stellungnahme weitergeleitet werden; abschließend soll dann der Gemeinderat über die Standorte entscheiden. Die CDU betonte, dass es bereits bisher eine Liste mit möglichen Standorten gab, die auch von der Verwaltung mitgetragen wurde. Der nun für das Kunstwerk für Frieder Preis vorgesehene Standort am Beginn des Kreuzwegs in der Dreifaltigkeitsbergstraße sei ebenfalls dabei gewesen, dann aber für andere Zwecke genutzt worden.