Kindergartenbeiträge und Verkehrsmessungen

Aktuelle Nachrichten aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses von gestern Abend:

Gemeinderat berät Kindergartenbeiträge

Alle zwei Jahre ist der Gemeinderat gefordert, über die weitere Entwicklung der Kindergartenbeiträge zu entscheiden. In der Sitzung des Verwaltungsausschusses (VA) am gestrigen Abend haben sich die Stadträte mit einer moderaten Anpassung der Beiträge befasst. So soll der „normale“ Kindergartenbeitrag für das erste Kind im kommenden Jahr von derzeit 91 EUR monatlich auf 94 EUR angehoben werden, im Jahr darauf dann auf 97 EUR. Der Beitrag für die U3-Kleinkindbetreuung steigt von derzeit 268 EUR auf 284 EUR im Jahr 2014/15. Der Gemeinderat wird am 29.4. abschließend über die Beiträge Beschluss fassen. Wie bisher werden die Elternbeiträge für Familienpassinhaber um 1/3 ermäßigt. Hier hatte die CDU-Fraktion bereits 2010 höhere Einkommensgrenzen durchsetzen können.
Stadtkämmerer Otmar Hagen wies darauf hin, dass die Stadt jährlich rund 1,5 Mio. EUR für die Kindergärten zur Verfügung stelle, allein jeder Kleinkindplatz würde dabei mit rund 12.000 EUR zu Buche schlagen. Die Leiterinnen des städtischen Kindergartens, Hanna Haaga und Susanne Ejiogu, teilten in der Sitzung mit, dass die neue Kleinkindgruppe bereits ab Mai mit zehn Kindern vollbesetzt sei. Auch für eine weitere Gruppe gäbe es bereits erste Anfragen, insbesondere auch hinsichtlich einer Ganztagesbetreuung im U3-Bereich. Dieses Thema wird der Gemeinderat zeitnah beraten. Die CDU-Räte machten deutlich, dass sie einer solchen Ausweitung des Angebots grundsätzlich offen gegenüberstünden, wobei hier auch die Belange privater Anbieter und die Nachfrage berücksichtigt werden müssten. Die CDU-Räte betonten dabei, dass die bestmögliche Betreuung und Erziehung unserer Kinder auch in Zukunft absolute Priorität haben müsse: „Die Förderung unserer Familien bleibt für uns vordringliche Aufgabe“.

Spaichingen erhält Premium-Wanderweg
Der VA hat mit den Stimmen der CDU-Fraktion beschlossen, mit einem Zuschuss an die Tourismus GmbH Donaubergland dafür zu sorgen, dass am Dreifaltigkeitsberg ein Premium-Wanderweg eingerichtet wird. Geplant ist ein ca. 9 km langer Rundwanderweg, der über viele bereits vorhandene Wege von Spaichingen vom Gebiet Teichhalde über den Stationenweg auf den Dreifaltigkeitsberg, entlang der Hangkante bis zum Klippeneck, abwärts bis zum Heubergwanderweg, dort zurück bis zum Brunnenteich, oberhalb der Erddeponie am Trauf entlang bis zur Teichhalde zurück führt. Der Weg läuft 4,8 km auf Spaichinger Gemarkung und 4,2 km auf Denkinger Gemarkung. Nach den Vorstellungen von Donaubergland soll über die Tourismus GmbH Projektsteuerung, Zertifizierungsverfahren und das Marketing erfolgen.

Verwaltung informiert über Verkehrsmessungen
Einmal im Jahr informiert die Verwaltung im Gemeinderat über die absolvierten Verkehrsmessungen. Im Jahr 2012 wurden an 40 Tagen bei 23 verschiedenen Messstellen in Spaichingen mobile Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Insgesamt wurden hierbei 41.739 Kraftfahrzeuge gemessen. Dabei wurden 2.182 Überschreitungen (5,23 %) festgestellt. Die Beanstandungsquote ist damit niederer als in den Vorjahren. Hauptursache für die Abnahme dürfte die gleichbleibend hohe Messfrequenz sein. Außerdem wurden auf Wunsch von Anwohnern verstärkt auch Messstellen bedient, bei denen sich der subjektive Eindruck der vermeintlich überhöhten Geschwindigkeiten nicht bestätigt hat. Im Vergleich liegt die Quote der Beanstandungen im Bereich der gesamten Verwaltungsgemeinschaft bei 4,92 %.
Die stationäre Messanlage in der Schuraer Straße ist inzwischen seit Juli 2011 in Betrieb. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 9.500 Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt. Die Verwaltung geht davon aus, dass sich die Anzahl der Verstöße bei ca. 500 monatlich einpendeln wird. Es mussten insgesamt 35 Fahrverbote verhängt werden. Alle weiteren Daten und Zahlen können Sie im Ratsinformationssystem abrufen.