CDU-Bergrede zum Jahresbeginn

Liebe Pater Superior,
sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Amtsleiter und Mitarbeiter, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

im Namen der CDU-Fraktion möchten wir Ihnen alles Gute im neuen Jahr wünschen, viel Glück, vor allem Gesundheit und Gottes Segen.

Wir wollen die heutige traditionelle Bergsitzung hier oben auf dem Dreifaltigkeitsberg nutzen, um den zahlreichen Ehrenamtlichen in unserer Stadt ein herzliches Dankeschön zu sagen. Stellvertretend für viele möchten wir heute all jenen danken, die sich in unseren sporttreibenden Vereinen als Trainer, Betreuer, Mitarbeiter oder Übungsleiter einbringen und dabei viele Hundert Kinder und Jugendliche betreuen. Vielen Dank hierfür.

Bei der Bergsitzung im letzten Jahr stand das Flüchtlingsthema ganz oben auf der Agenda. Zwischenzeitlich können wir sagen, dass der Zustrom deutlich nachgelassen hat.
Unsere Aufgabe ist es nun, die Menschen mit Bleibeperspektive in der Stadt zu integrieren. Allen Ehrenamtlichen und Frau Ehrenfried als Integrationsbeauftragte, aber auch den Betrieben, die Flüchtlinge beschäftigen, gilt unser herzlicher Dank.

Meine Damen und Herren,

die hohen Steuereinnahmen der letzten Jahren haben dazu geführt, dass wir gezielt investieren konnten und dies auch in 2017 tun können. Wir sind froh über jeden Unternehmer sowie über jeden Mitarbeiter, die mit ihrem Enga-gement dafür sorgen, dass die Ausgangslage für die Stadt durch diese Ein-nahmen auch weiterhin gut sind:

- Nach dem Umkleidegebäude im Stadion gehen wir in diesem Jahr die Generalsanierung der Stadionhalle Unterbach an. Uns liegen gute Trainingsmöglichkeiten für die Schulen und Vereine sehr am Herzen. Deshalb werden wir weiterhin nah dran sein an den Vorbereitungen für eine sinnvolle und praktische Sanierung der Halle. Dabei wollen wir auch die Anliegen der Nutzer mit einfließen lassen.

- Der Aufzug am Gewerbemuseum ist ein langgehegter Wunsch des Museums und des Heimatvereins, aber auch vieler älterer Bürger. Des-halb haben wir uns für eine zeitnahe Umsetzung stark gemacht.
 
- Die Aufwertung der Hauptstraße wird fortgeführt. Die bereits sanierten Bereiche - sowohl der Marktplatz als auch der Bereich zwischen Stadtpfarrkirche und Dreifaltigkeitsbergstraße - machen deutlich, wie eine gelungene Innenstadtsanierung aussehen kann.

- Nach Abschluss des Sanierungsgebiets am Marktplatz sind wir sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Unser Zentrum wurde aufgewertet und wird von den Einwohnern auch angenommen und genutzt. Nun ist der nächste Bereich in der Oberstadt an der Reihe. Auch hier muss es uns gelingen, den Straßen- und Gehwegbereich zu verschönern und gleichzeitig noch praktischer für Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger zu machen.

- Dazu gehört weiter, dass wir die Sanierung der Hauptstraße zwischen Marktplatz und Stadtpfarrkirche im Blick behalten und zeitnah ein neues Sanierungsgebiet unter Berücksichtigung der Belange der Anwohner und Einzelhändler auflegen. Hierfür sind bereits Kosten im Haushalt eingeplant.

Meine Damen und Herren,

- die Nachfrage nach Bauplätzen und Wohnungen in unserer Stadt ist erfreulicherweise nach wie vor hoch. Klar ist deshalb, dass wir dafür die Rahmenbedingungen immer wieder anpassen müssen. In 2017 wollen wir diesen Wachstumskurs mit Augenmaß fortführen, ohne dabei jede grüne Wiese rund um Spaichingen zu verbauen. Die Naherholungsgebiete machen unsere Stadt attraktiv, das wollen wir erhalten.

- Zur Attraktivität Spaichingens gehören auch schnelle Internetverbindungen. Deshalb ist es richtig, dass wir bei der Vernetzung in der Stadt nicht abgehängt werden, sondern aktiv mit dabei sind.

- Zur Attraktivität gehören vor allem unsere Schulen und Kindergärten. Wir regen an, dass wir uns im Gemeinderat in diesem Jahr intensiv mit den städtischen Bildungseinrichtungen befassen. Die Frage, was wir als Stadt tun können, um die weitere Entwicklung der einzelnen Schulen bestmöglich zu gewährleisten, muss uns ständig umtreiben. Dazu gehört selbstverständlich auch das Thema Schwimmbecken an der Schillerschule.

- Als CDU haben wir im letzten Jahr alle Spaichinger Schulen besucht und uns dabei vor Ort über Probleme und Herausforderungen informiert. Es ist gut, dass wir die Schulen im Zuge der Haushaltsberatungen finanziell entlasten konnten und größere Investitionen umgesetzt werden. Es ist auch gut, dass in der Frage der Schülerbeförderung - gerade aus dem Bereich Aldingen, Aixheim und Denkingen - Bewegung kommt. Und es ist gut, dass unsere Kindergärten gut ausgelastet sind und wir vielfältige Angebote für Familien bereithalten.
 
- Wir regen für das neue Jahr außerdem an, dass sich der Gemeinderat mit der ärztlichen Versorgung in Spaichingen beschäftigt. Es mag sein, dass wir hier als Stadt nur eingeschränkte Handlungsmöglichkeiten haben. Aber angesichts der Tatsache, dass viele Hausärzte 60 Jahre oder älter sind und dass unsere Einwohner teils händeringend nach Fachärzten suchen, sollten wir dies zu einem Anliegen im Gemeinderat machen.

Abschließend danken wir der Verwaltung und Herrn Kämmerer Leute für die seriöse Finanzplanung und für den Haushalt 2017, dem wir zustimmen werden. Wir wünschen uns allen für das neue Jahr ein gutes und konstruktives Miteinander, durchaus kontroverse Auseinandersetzungen um die beste Lösung in der Sache, aber einen fairen Umgang im Persönlichen.

Vielen Dank.

 

Karsten Frech, stv. CDU-Fraktionsvorsitzender